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Das Gleichstellungsverfahren

Rechtliche Erläuterungen

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Fragen und Antworten zum Thema Gleichstellung SGB IX §2 (3) und aktuelle Urteile 


Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz im Sinne des § 73 nicht erlangen oder nicht behalten können (gleichgestellte behinderte Menschen).
 


Die Voraussetzung für eine Gleichstellung ist, 
dass dem behinderten Menschen ohne die Gleichstellung eine Beschäftigung auf einem geeigneten Arbeitsplatz nicht möglich ist. Dabei ist ein entscheidendes Kriterium die behinderungsbedingte mangelnde Konkurrenzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, nicht auf einem bestimmten Arbeitsplatz (vgl. Urteil des BSG vom 2.3.2000—B7 AL 46/99 R-).

 

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Runderlass der Bundesagentur für Arbeit

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Fragen und mögliche Antworten zur Gleichstellung
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Urteile zum Thema Gleichstellung finden Sie auch auf der Seite von Rehadat:

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